Donnerstag , 1 Dezember 2022
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Die aktuelle Rechtslage von CBD

Cannabis soll, wenn es nach dem Willen vieler Freunde des Rauschmittels geht, schon bald von der Bundesregierung legalisiert werden. Nicht nur Experten, auch Richter und Politiker setzen sich für das Legalisieren des Gewächses ein. Dies dient dazu, um Menschen aus der Kriminalität zu holen und sie wollen gleichzeitig aufzeigen, dass ein verantwortungsvoller Umgang mit der Droge durchaus möglich sein kann, wenn sie entsprechend staatlich kontrolliert wird. Neben klassischem Cannabis, das THC mit seiner berauschenden Wirkung erhält, existieren hierzulande auch CBD-Produkte. Diese Abwandlung soll nicht berauschend sein und ist inzwischen in zahlreichen Ausführungen, etwa als Süßigkeit, Zigarette oder Getränk erhältlich. Dabei ist vielen die Rechtslage in Deutschland bezüglich CBD nicht klar genug, um zu wissen, ob die Artikel legal sind oder nicht.

Diese Vorteile liefert CBD dem Anwender

Die Vorbereitungen für die Legalisierung sind laut Bundeskanzler Scholz im Gange. Über 200 Fachleute wurden zu diesem Zweck konsultiert, damit eventuell bereits in wenigen Monaten eine legale Nutzung umgesetzt werden kann. CBD soll, so versprechen es sich zumindest die Hersteller, eine Alternative für Interessenten bieten. Unter den bekannten Cannabinoiden gilt CBD neben THC als eine echte Lösung, Cannabis zu konsumieren, ohne den Effekt der Droge zu erhalten, der zu Rauschzuständen führt. Die positiven Eigenschaften der Cannabispflanze weist CBD sehr wohl aus und soll daher für zahlreiche Krankheitsbilder eine fördernde Wirkung haben. Eingesetzt wird es bei Angstzuständen und Panikattacken, bei Entzündungen oder wenn Schmerz bekämpft werden soll.

Wie genau behandelt das deutsche Rechtssystem CBD?

Wichtig ist festzuhalten, dass es sich bei CBD nicht um eine Droge handelt, wie sie nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) definiert wird, denn dieser Substanz fehlt die berauschende Wirkung, die sich beispielsweise aber in THC wiederfindet. Ebenso von Bedeutung ist es zu erwähnen, dass dies meistens auf synthetische Produkte zurückfällt, die genau analysiert werden können. Werden CBD-Artikel hingegen als reine Pflanzenprodukte angesehen, verhält es sich anders. Selbst über das EuGH Urteil lässt sich erschließen, dass die Mittel nicht dem Betäubungsmittelschutzgesetz unterliegen. Dennoch ist es nicht einfach oder ersichtlich für den Laien festzustellen, welche CBD-Produkte nun tatsächlich legal erworben werden können, auch wenn die Richtlinien etwas anderes behaupten.

Wie sieht die Rechtsprechung bezüglich CBD im Einzelfall aus?

Laut BtMG sind vor allem all jene Artikel legal, die aus zertifiziertem Saatgut stammen. Ein Mittel zur Rechtsprechung, was dennoch viele Fragen offenlässt, denn was ist eigentlich zertifiziertes Saatgut, wer definiert es und wie kann es in den Handel gelangen? Hervorgehoben werden muss, dass die Produkte einen Anteil von mehr als 0,2 % an THC nicht übersteigen sollten. Die aktuelle Gesetzgebung zu CBD findet man hier. Weniger gravierend ist der Konsum solcher Waren, als der Handel mit ihnen, was vor allem für Gewerbetreibende ein Problem darstellt, da sich diese nach Gesetz praktisch in einer Grauzone befinden.

Sind CBD-Produkte in Deutschland rechtlich zugelassen?

Wenn es um den Erwerb von CBD geht, so stellt das BGH fest, dass vor allem der berauschende Zustand beim Konsum des Produktes nicht gegeben sein darf. So sind prinzipiell Produkte, die CBD enthalten nicht gegen diese Form der Rechtsprechung gerichtet. Aber es existieren auch Hürden, die insbesondere Hersteller, aber auch Konsumenten kennen sollten, denn CBD ist nicht in allen Fällen zugelassen. Handelt es sich etwa um Blüten, kann es zu Problemen kommen. Experten gehen davon aus, dass diese einen gewissen Anteil an THC aufweisen könnten und somit berauschend wirken. Ob dies tatsächlich der Fall ist, müssen weitere Studien belegen, fest steht jedoch, dass vor allem synthetisch behandelte Stoffe eine Zulassung erfahren haben. Dies bedeutet, dass Öle oder ätherische Wirkmittel, wie Cremes, aber auch Getränke nach geltendem deutschen Recht als unbedenklich gelten, und daher zugelassen sind. Wer also künftig eine Creme erwirbt, die CBD beinhaltet, macht sich durch den Kauf hierzulande nicht strafbar.

Deshalb ist die problematische Ausgangslage bei CBD-Artikeln so schwer einzuschätzen

Vor allem unbehandelte CBD-Erzeugnisse, wie etwa die Blüten der Pflanze, sind nach geltendem Recht in Deutschland nicht zulässig. Viele Fachleute denken, dass diese trotz nicht enthaltendem THC-Gehalt, eine Rauschwirkung auf Konsumenten entfalten könnten. Ob dies tatsächlich der Fall ist, müssen weitere Studien klären. Im Zuge des Aufkommens der Legalisierung von Cannabis, ist dies selbstverständlich ein abstrakter Gedanke, der bei etlichen Verbrauchern keine Zustimmung findet. Auch für Händler ist die aktuelle Lage nicht einfach. Ständig müssen sie damit rechnen, mit dem Gesetz in Konflikt zu stehen, da die Lage nicht ersichtlich ist. Dabei ändert auch momentan eine mögliche Legalisierung nicht viel, da es selbst für die Beamten schwer ist, herauszufinden, in welcher Weise das CBD nun letztlich verarbeitet und zum Verkauf angeboten wurde.

Weshalb ist CBD bei manchen Artikeln erlaubt und woanders nicht?

Nicht nur für Händler, auch für Konsumenten von CBD-Produkten ist es schwer, die aktuelle Lage konkret einschätzen zu können, Zum einen existieren Artikel im Handel, die mit CBD-Stoffen versetzt wurden, die auf synthetischem Wege eingeführt wurden, zum anderen lässt sich bei manchen Artikeln nicht so einfach erkennen, wie diese produziert wurden. Daher gilt es im Zweifel genau abzuwägen und nachzufragen, woher die Bestandteile stammen und wie sie in das Produkt eingefügt wurden. Kompliziert wird es, da zahlreiche Artikel in Kosmetika längst vorhanden sind und Nutzer nicht verstehen, warum die Einsetzung von beispielsweise CBD in Shampoos oder Lotions rechtlich genehmigt wurde, aber nicht, wenn selbiges genutzt wird und es um andere Heilprodukte gehen soll.

Der Expertenrat zu CBD

Experten raten aktuell dazu, nur solche Artikel zu verwenden, die verarbeitet wurden und aus synthetischer Herstellung stammen. Diese werden selbst von bekannten Markenherstellern verwendet. Wahrscheinlich steht die in Inanspruchnahme von CBD-Produkten unbekannter Anbieter der Wirkungsweise bestehender Produzenten in nichts nahe, dennoch gilt es, sich an geltendes Recht zu halten. Andernfalls kann es im schlimmsten Fall zu Hausdurchsuchungen kommen, die nicht nur Herstellern drohen, sondern auch Verbrauchern, da die Rechtslage aktuell vielen Umwälzungen unterworfen ist. Was bleibt ist die Hoffnung für all jene, die schon bald darauf vertrauen, dass Hanf legalisiert wird. Vermutlich wird dieser Weg nicht mehr lange benötigen.

Das Fazit zur Verwendung von CBD-Artikeln in Deutschland

Um CBD-Artikel zu verwenden, die zurzeit auf dem Markt sind, ist es dennoch besser, bekannte Produkte zu erwerben. Hier ist absehbar, dass die Markenprodukte aus gängigen Filialen zumindest dem aktuellen, deutschen Recht entsprechen und Konsumenten dadurch kein Nachteil entstehen kann. Generell gilt die Rechtslage, vor allem was CBD betrifft als umstritten. Im Zweifel raten Profis auf dem Gebiet dazu, den Anwalt zu kontaktieren, damit keine weiteren Probleme entstehen. Was viele vergessen ist der Umstand, dass CBD, auch wenn es in manchen Urlaubsregionen kein Problem darstellt, in Deutschland strenger eingestuft wird und dadurch zu Problemen führen kann.

 

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